Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Web-Shop www.ftwiamink.at
I AM INK e.U.
Inhaber: Katharina Ulz

Stand: Stand Mai 2019

1. Geltungsbereich
2. Vertragssprache
3. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
4. Vertragsabschluss
5. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug
6. Lieferung
7. Informationspflicht
8. Widerrufsbelehrung
9. Eigentumsvorbehalt
10 Gewährleistung
11. Herstellergarantie
12. Haftung
13. Sicherheits- und Verwendungshinweise
14. Force Majeure
15. Salvatorische Klausel

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) des protokollierten Einzelunternehmens I AM INK e.U., FN 509373d, 8443 Pistorf, Pistorf 120 (im Folgenden kurz als „INK“ bezeichnet) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für sämtliche vertragliche Vereinbarungen die im Rahmen des Web-Shops www.ftwiamink.at zwischen INK und gewerblichen Kunden (Unternehmern) abgeschlossen werden.
Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.
Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch INK wirksam. INK widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit,es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Geschäftsbedingungen sind im Web-Shop www.ftwiamink.at von INK druckfähig als PDF hinterlegt.

2. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Erledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.

3. Anwendbares Recht, Gerichtstand und Erfüllungsort
Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Die Parteien vereinbaren die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von INK.

4. Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote von INK sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Die Angebotevon INK sind freibleibend. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe derKundendaten. Der Kunde bestätigt, dass er die angebotenen Waren als gewerblicher Kunde(Unternehmer) bestellt; INK schließt ausschließlich Verträge mit gewerblichen Kunden ab. Die Bestellung des Kunden stellt ein rechtlich bindendes Angebot des Kunden auf Abschluss einesVertrags dar. Der Vertrag wird erst durch die tatsächliche Leistungserbringung von INK an denKunden rechtswirksam.

5. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug
Die von INK am Ende des Bestellvorganges angegebenen Produktpreise (auch inKostenvorschanschlägen) verstehen sich als Nettopreise exkl USt oder Mehrwertsteuer, soweit nichtsGegenteiliges angegeben ist. Allfällige Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkostensind in diesen Preisen, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist, nicht enthalten. Die Verpackungs-,Transport-, Verladungs- und Versandkosten werden nach Aufwand verrechnet.
Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kunde zum Skontoabzug nichtberechtigt. Der Kaufpreis wird grundsätzlich unverzüglich mit der Bestellung durch den Kundenfällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
INK akzeptiert folgende Zahlungsmöglichkeiten:

Vorauskasse
Die Überweisungsdaten erhält der Kunde nach der Bestellung

PayPal
Die Daten auf welches PayPal-Konto die Bezahlung zu erfolgen hat erhält der Kunde nach derBestellung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe)S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungenohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com.

Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der Höhe von 9,2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank verrechnet. Weiters wird im Falle des Zahlungsvollzuges eine Entschädigung für Betreibungskosten von pauschal € 40,00 berechnet.Darüberhinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben unberührt. Eine allfällige Beanstandung der Ware berechtigt den Kunden nicht zur Zurückhaltung des INK zustehenden Kaufpreises. Eine Aufrechnung eigener Forderungen gegen die Forderungen von INK ist unzulässig, soweit die Forderung nicht unstrittig oder nicht rechtskräftig festgestellt ist oder nicht im Zusammenhang mit den Verbindlichkeiten des Kunden steht.

6. Lieferung & Versandkosten
INK führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware erfolgt –wenn diese lagernd ist – grundsätzlich innerhalb von 5 Werktagen. Soweit die Ware nicht lagernd ist,wird INK dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin per E-Mail mitteilen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden. Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil dieser die bestellte Ware nicht entgegennimmt oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben hat, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. INK behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind.

7. Informationspflicht
Der Kunde hat INK sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß mitzuteilen. Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden(Name, Anschrift, E-Mail) sind INK unverzüglich zur Kenntnis zu bringen.

8. Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht an den Kunden über, sobald die Ware an den Spediteur übergeben wird.

9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben so lange im Eigentum von INK, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, vom Kunden unberechtigterweise einbehaltene Skonti oder nicht von INK anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer,bezahlt sind.
Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstiger Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von INK hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an INK zu übermitteln.

10. Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung der Bestellung iSd § 377 UGB zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich unter detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen. Zwischen Kunden und INK wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart.

11. Herstellergarantie
Soweit ein Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeitordnungsgemäß funktioniert (Herstellergarantie) gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers.Die Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligen Garantiebestimmungen des Herstellers zu entnehmen.

12. Haftung
INK haftet nicht für einen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schulhafte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. Eine Haftung für leichtes Verschulden ist ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet INK nur für typische und vorhersehbare Schäden, d.h. für solche, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss nach dem zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise zu rechnen war. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die dem Kunden gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung iSd § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regress berechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von INK verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

13. Verwendungs- und Sicherheitshinweis

Die von INK gelieferten Waren sind nach der Betriebsanleitung hand zu haben und zu bedienen; eine der Bedienungsanleitung entgegengesetzten Handhabung bzw. Bedienung der gelieferten Waren liegt ausschließlich im eigenen Verantwortungsbereich des Kunden. Die Produkte sind nicht für die Anwendung im Bereich der Augäpfel geeignet. Der Kunde hat bei Farben – bevor die gesamte(n) Oberfläche(n) mit den gelieferten Waren versehen werden – an einem kleinen Teilstück der Oberfläche diese auszuprobieren.
Abweichungen von der Produktbeschreibung hinsichtlich der nach Produktanwendung ersichtlichen Oberflächen können im Einzelfall vorkommen. Insbesondere kann es bei Farben und Lacken, die auf dem Computerbildschirm angezeigt werden, zu Abweichungen hinsichtlich der Farbdarstellung in der Natur kommen. Diesbezügliche Abweichungen berechtigten den Kunden nicht zur Aufhebung des Vertrages. Die von uns vertriebenen Tinten, Farben und anderem Mittel stellen unter normalen Bedingungen und unter Einhaltung üblicher hygienischer Vorsorge kein Gesundheitsrisiko dar. Trotz Sterilisation und Verwendung der nach Stand der Technik unbedenklichen Inhaltsstoffen wie z.B. natürlichen Pigmenten kann es aber in Einzelfällen zu allergischen Reaktionen kommen. Bei der Benutzung ist auf ausreichend Schutzkleidung wie Handschuhe, Clip-cord-cover, Maschinencover, Schürze usw. zu achten. Verarbeitungshinweise und Hygienevorgaben der Hersteller sind genau einzuhalten.
In kühler, trockener, gut durchlüfteter Umgebung lagern. Frost und Hitze vermeiden. Leere Farbflaschen können kleine Restmengen enthalten und müssen dementsprechend entsorgt werden.

14. Force Majeure
Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von INK entbindet INK von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten,Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist INK von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.

15. Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzen.

16. Abschließende Bestimmungen
Insoweit textliche, bildliche und/oder graphische Elemente und Inhalte von INK verwendet oder gleich auf welche Art und Weise auch immer in Internetinhalten oder in sonstiger Weise verwertet werden, ist ein ausdrücklicher, unmittelbarer und im Zusammenhang mit dem verwendeten Element und Inhalt stehender Hinweis auf das Unternehmen und die Marke von INK zu setzen. Die Verwendung von textlichen, bildlichen und/oder graphischen Elementen und Inhalten von INK ohne einen derartigen Quellenhinweis ist untersagt.

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